Stadtportal Schwabach

Der Stadtrat hat neue Vorgaben beschlossen, wie die Bürgerinnen und Bürger vor und während Straßenbaumaßnahmen beteiligt und informiert werden können. Das Verfahren soll einheitlich unabhängig davon erfolgen, ob bereits ein Bebauungsplan besteht, es sich um eine erstmalige Herstellung oder eine Erneuerung der Straßenfläche handelt. Das Beteiligungsverfahren geht dabei über die gesetzlichen Vorgaben des Baugesetzbuches hinaus.

Generell gilt: Vor Planungsbeginn wird künftig ein Ortstermin mit den Anliegern stattfinden. Ideen und Wünsche werden gesammelt und ins Verfahren aufgenommen. Nach der Vorplanung wird künftig eine Beteiligungsinformationsveranstaltung einberufen, in der über den Stand der Planungen und das weitere Verfahren informiert wird. Innerhalb von vier Wochen können dann die Bürgerinnen und Bürger Anregungen schriftlich formulieren. Jede Rückmeldung wird geprüft, dokumentiert und den politischen Gremien zur Entscheidungsfindung vorgelegt. Die Ergebnisse und die überarbeitete Straßenplanung werden im Internet veröffentlicht. „Das Verfahren hat höhere Transparenz, systematische Beteiligung aller Betroffener und natürlich am Ende auch eine höhere Akzeptanz zum Ziel", sagte Stadtbaurat Ricus Kerckhoff.

Zum Thema