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Ausschnitt aus einem Bebauungsplan

Was ist ein Bebauungsplan?

Der Bebauungsplan ist Teil des Ortsrechts der Gemeinde und eine städtische Satzung. In den Bebauungsplänen wird geregelt welche Nutzungen in welcher Form auf der entsprechenden Fläche zulässig sind. Also beispielsweise ob Wohnen oder Gewerbe zulässig ist und ob ein oder zwei Geschosse errichtet werden dürfen.
In der Regel besteht der Plan aus einer Planzeichnung und textlichen Festsetzungen, im Einzelfall aber auch nur aus einer der beiden Komponenten. Zu der Satzung gehört immer eine Begründung, aus der die Planintention ersichtlich ist. In vielen Fällen muss heute im Rahmen der Bebauungsplanerstellung auch ein so genannter Umweltbericht der Begründung hinzugefügt werden, in dem die ermittelten wesentlichen Umweltauswirkungen auf die Umweltbelange beschrieben und bewertet werden.

Wie kann ich mich über aktuelle Planungen informieren und einbringen?

Der Bebauungsplan wird als kommunale Satzung vom Rat der Stadt Schwabach beschlossen. Vorher durchläuft er aber ein gesetzlich vorgeschriebenes Verfahren. Ein wichtiger Schritt des Verfahrens ist die Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB. Während dieses Zeitraums, der im Regelfall einen Monat dauert, kann Jeder zu dem Vorhaben eine Stellungnahme abgeben. Wann und wo die Pläne eingesehen werden können, wird im Amtsblatt der Stadt Schwabach bekannt gemacht. Die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und die Stellungnahmen der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden in das Planverfahren miteinbezogen und die Pläne gegebenenfalls geändert. Wenn eine Planänderung inhaltlicher Art erfolgt, muss die betroffene Öffentlichkeit erneut beteiligt werden. Bevor der Plan als Satzung beschlossen wird, muss der Stadtrat über alle eingegangenen Stellungnahmen entscheiden, dabei müssen die öffentlichen und privaten Belange gem. § 1 Abs. 2 BauGB gerecht mit- und untereinander abgewogen werden. Ist die Satzung beschlossen worden, werden Alle, die eine Stellungnahme abgegeben haben, nach Abschluss des Verfahrens über das Ergebnis informiert. Wenn die Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses im Amtsblatt erfolgt ist, ist der Bebauungsplan rechtskräftig.

Wo gibt es Bebauungspläne und wo kann ich mir diese ansehen?

Es gibt nicht flächendeckend für das gesamte Gemeindegebiet sondern nur für Teile Bebauungspläne, in den übrigen Gebieten beurteilt sich die Zulässigkeit von Bauvorhaben nach § 34 oder § 35 BauGB. Alle Bebauungspläne der Stadt Schwabach können mit Ihrer Begründung bei der Stadtverwaltung Albrecht-Achilles-Straße 6/8 im Stadtplanungsamt zu den Öffnungszeiten eingesehen werden. Wenn Sie konkrete Fragen zu Bauvorhaben haben, wenden Sie sich bitte an die Bürgerbauberatung.

Kontakt

Jutta Van Hooser
Telefon: 09122 860-522
Fax-Nr.: 09122 860-503

Adresse

Albrecht-Achilles-Straße 6-8
91126 Schwabach

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