Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach

Ausgangslage:

Die vier Städte Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach starteten 2003 das Projekt IZ (interkommunale Zusammenarbeit) mit dem Ziel, kommunale Aufgaben gemeinsam zu erledigen.

Ziele:

Ziel ist es, kommunale Aufgaben gemeinsam effektiver und kostengünstiger erledigen zu können. Zudem wird der interkommunale Informationsaustausch intensiviert.

Umsetzung:

Mit einer offiziellen Vereinbarung der vier Oberbürgermeister und der vier Gesamtpersonalratsvorsitzenden wurden im Jahr 2003 die Rahmenbedingungen einer neuen Stufe der Zusammenarbeit der vier Kommunen definiert.
Zuerst wurden in allen vier Kommunen in Strategieworkshops Handlungsfelder ausgewiesen, welche die jeweilige Stadt für eine systematische interkommunale Zusammenarbeit vorschlug. Anschließend beschlossen die vier Kommunen den grundlegenden Ertrags- und Lastenverteilerschlüssel, der dazu dient, sowohl Ertrag als auch finanzielle Belastung gerecht zu verteilen (orientiert an der Einwohnerzahl).
Kriterien für die Auswahl der Kooperationsvorhaben waren u. a.: Die Aufgaben werden in den Städten gleich oder ähnlich erledigt, eine Standardisierung ist möglich, es besteht ein erkennbares Einsparpotenzial und das Projekt ist zeitnah umsetzbar. Ferner wurde davon ausgegangen, dass sich möglicherweise nicht alle Vorhaben von allen vier Kommunen gemeinsam realisieren lassen, sodass auch ein späterer Einstieg möglich sein sollte.

Erfolge:

Nach mehr als 10 Jahren Interkommunaler Zusammenarbeit kann eine eindrucksvolle Erfolgsbilanz umgesetzter und erfolgreicher Projekte vorlegt werden:
Realisierte Kooperationen:
• Beihilfe: Nürnberg, Erlangen
• Statistik: Nürnberg; Fürth
• Städteakademie: Nürnberg, Fürth, Erlangen, Schwabach
• IZ-weite Stellenausschreibung: Nürnberg, Erlangen alle Stellen; Fürth, Schwabach ab Entgeltgruppe 10
• gemeinsame Stellenanzeigen: Nürnberg, Fürth, Erlangen, Schwabach
• Gewerbesteueraußenprüfung: Fürth, Erlangen, Schwabach, Nürnberg als Dienstleister
• Gemeinsames IT-Rechenzentrum „KommunalBIT AöR": Fürth, Erlangen, Schwabach
• Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung: Nürnberg, Fürth, Erlangen, Schwabach
Die erfolgreiche Zusammenarbeit soll fortgesetzt werden. Zurzeit sind z.B. folgende Themen in der Prüfung: „Geodatenmanagement" und „Musterverträge".
Nach einer vollständigen Bestandsaufnahme und anschließender Diskussion in den vier Städten ist man einvernehmlich zu dem Ergebnis gekommen, dass der bislang dominierende IZ-Sparansatz ausgereizt sei. Deshalb erhielt das Projektbüro den Auftrag, ein umsetzungsreifes Konzept für die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit zu erarbeiten. Das Ergebnis der Überprüfung ist: Die Strukturen der Zusammenarbeit haben sich bewährt, das Sparziel wird beibehalten und drei neue Schwerpunkte werden angegangen: Unterstützung der politischen Steuerung der Stadtspitzen, Prozessoptimierung in den Verwaltungen durch eine neue Kooperationskultur und Ausbau von gemeinsamen Serviceleistungen für Bürger/-innen.