5. Mai Tag der UN-Behindertenrechtskonvention
Am 5. Mai ist der europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, der seit 1992 jährlich ausgerichtet wird. Bundesweit finden dazu zahlreiche Aktionen verschiedener Akteur*innen statt, die Inklusion, Gleichstellung aber auch Diskriminierung von Menschen mit Behinderung aufgreifen und auf bestehende Barrieren aufmerksam machen.
2015 fanden sich im Rahmen des „Schwabacher Bündnis für Familien“ Bürger*innen zusammen, um gemeinsam im Arbeitskreis „Lebensqualität im Wohnumfeld“ Verbesserungen in Schwabach anzustoßen. Dabei sollten die unterschiedlichen Bedürfnisse von Kindern, Jugendlichen, Eltern mit Kinderwagen, Senior*innen und Menschen mit/ohne Handicaps berücksichtigt werden.
Am 5. Mai 2015 organisierten sie einen gemeinsamen Stadtspaziergang vom Bahnhof bis zum Rathaus mit Rollstühlen und Kinderwägen unter dem Motto „Für ein buntes und barrierefreies Schwabach für Groß und Klein“. Oberbürgermeister, Referenten, Stadträt*innen und Bürger*innen hatten die Gelegenheit zu testen, wie Schwabach mit verschiedenen Einschränkungen erlebbar ist.
Durch Fördermittel von Aktion Mensch zum Aktionstag „05. Mai / Tag der UN-Behindertenkonvention“ konnte ein Sachbericht mit den Erfahrungen und Verbesserungsvorschläge und ein Stadtplan mit wertvollen Informationen erstellt werden.
www.schwabach.de/de/zuhause-in-schwabach/inklusion.html
Schnell wurde allen bewusst, dass die inklusive Begegnung beim Stadtspaziergang nur der Auftakt für eine kontinuierliche Zusammenarbeit sein kann. Neben der kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderung, Petra Novotny, bekannte sich im August 2016 der Stadtrat zur Umsetzung der Ziele der UN-Behindertenrechtskonvention und mit fünf Wochenstunden wurde die Stelle der Inklusionsbeauftragten im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters etabliert. Mit Sabine Reek-Rade, Gleichstellungsbeauftragte für Frauen und Männer, wurde diese „Gelenkfunktion“ zwischen den Bürger*Innen und der Stadtverwaltung personell perfekt besetzt.
Runder Tisch Inklusion seit 2016
Zeitgleich verselbständigte sich der Arbeitskreis. Der „Runde Tisch Inklusion“ (RTI) war geboren und wird seither von Angelika Majchrzak-Rummel und Simone Bald koordiniert. „Als offenes Netzwerk von Bürgerinnen und Bürger - mit und ohne Handicaps, Beschäftigten der Stadtverwaltung, Mitgliedern aus Vereinen und Verbänden, Kirchen, Sozialunternehmen und der privaten Wirtschaft eint uns das Ziel, in Schwabach allen Bürger*innen eine selbstbestimmte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen“, ist das gemeinsame Credo der Aktivistinnen,“ als Inputgeber und Kritiker können wir kommunale Maßnahmen begleiten, als Multiplikatorinnen und Netzwerkerinnen werden hilfreiche Informationen, auch in der Pandemie, veröffentlicht.“
Als (Mit)veranstalter und „Sachverständige in eigener Sache“ sensibilisieren die Aktiven des Runden Tisch Inklusion für die vielfältigen Gesichtspunkte von Barrierefreiheit und zeigen in der Öffentlichkeit die Vielfalt der Gesellschaft. Kulturveranstaltungen wie die ORTUNG, die Kommunalwahl 2020, der öffentliche Nahverkehr oder der Umbau der Friedrichstraße erfordern ein Design für alle, also Barrierefreiheit. Dies ist ein ständiger Lernprozess und Vollzugsprobleme bleiben nicht aus. Auch nach fünf Jahren konnten die Empfehlungen aus dem Sachbericht hinsichtlich der Bahnhofstraße immer noch nicht umgesetzt werden. „Auch wir als Bürger*innen haben lernen müssen, dass es vielfältige Sachzwänge gibt“, fasst Angelika Majchrzac-Rummel das Engagement der letzten Jahre zusammen.
In den letzten Jahren haben sich die juristischen Rahmenbedingungen mit dem Bundesteilhabegesetz deutlich verbessert. Diese versprechen 13,5 Millionen Bürger*innen mit Beeinträchtigungen eine umfassende Teilhabe. Die Corona-Pandemie hat jedoch viele guten Ansätze verkümmern lassen und die bereits bestehende Problemlagen nochmals verschärft. Das Fehlen von digitaler Barrierefreiheit und Medienkompetenz sind dabei zu beklagen.
Insofern rückte der Austausch über psychische Krisen und mögliche Hilfe- und Beratungsangebote in den Focus des Runden Tisch Inklusion.
Demokratie braucht Inklusion
Der 5. Mai ist traditionell der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. 2021 kann der Runde Tisch Inklusion nur mit Worten agieren. „Demokratie braucht Inklusion“ – so lautet die Forderung der Protagonisten vom RTI.
Aufgabe des Staates und damit auch der Stadt Schwabach ist es, die gesetzlichen Rahmenbedingungen in konkrete Taten umzusetzen. Teilhabe für alle muss gefühlt und gelebt werden. Menschen mit Behinderung haben eine Meinung nicht nur zum Thema Barrierefreiheit, sondern auch zu den Zukunftsthemen Klimaschutz oder Mobilität. Die Vielfalt von Meinungen gehört zur Demokratie. Unsere Gesellschaft ist bunt und vielfältig. Insofern ist Inklusion eine Querschnittsaufgabe, die bei allen Entscheidungen mitgedacht und abgewogen werden muss.
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Schwabach
Für das Jahr 2022 ist eine Veranstaltung mit Dr. Sigrid Arnade geplant, an der sich Bürger*innen beteiligen können. Die bekannte Aktivistin hat für den Deutschen Behindertenrat an den Verhandlungen zur UN-Behindertenrechtskonvention (UNBRK) in New York teilgenommen. So will der Runde Tisch Inklusion gemeinsam mit der städtischen Inklusionsbeauftragten einen inklusiven Beitrag für ein lebenswertes Schwabach für Alle leisten.