Jahrestreffen fränkischer OBs in Schwabach

Das jährliche Treffen der Arbeitsgemeinschaft fränkischer Oberbürgermeister hat 2024 in Schwabach stattgefunden. Besonders drei Tagesordnungspunkte wurden beim Jahrestreffen der Arbeitsgemeinschaft der fränkischen Oberbürgermeister im Schwabacher Bürgerhaussaal ausführlich diskutiert: das fränkische Kulturerbe, die Krankenhaussituation und mögliche Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung.

Die meisten Kommunen haben ein städtisches Krankenhaus und alle weisen jährlich Defizite auf, die die Kommunen je nach Beteiligung ausgleichen müssen. Um mehr Unterstützung vom Freistaat Bayern bei diesem Thema zu erhalten, beschloss die Runde, einen offenen Brief an Ministerpräsident Markus Söder und die bayerische Gesundheitsministerin Judith Gerlach zu richten.

Erfreulicher war das Thema „fränkisches Kulturerbe“, das Schwabachs Ober-bürgermeister Peter Reiß – auch aus Anlass der Ernennung der Goldschlägerei zum Immateriellen Kulturerbe Bayern – in die Diskussion eingebracht hatte. Verbunden mit der Idee, alle fränkischen Kulturerbe gemeinsam zu vermarkten und damit eine touristische Reiseroute entlang der Kulturerbe-Stätten zu schaffen.. „Unsere fränkische Kultur ist in den vergangenen Jahren immer stärker Tourismusmagnet - das wollen wir gemeinsam nutzen“, so OB Reiß. Dieser Plan wurde von allen begrüßt.
„Bei aller Vielfalt gibt es doch viele Herausforderungen, denen wir uns gemeinsam stellen wollen. Unsere Arbeitsgemeinschaft ist einzigartig in Franken und eine sehr gute Plattform für kollegialen Austausch. So auch beim Thema Finanzen. Hier haben wir klare Forderungen, wie die Kommunen entlastet werden sollen – denn sie sind für alles zuständig, bekommen dafür aber nicht die entsprechenden Handlungsmöglichkeiten“, sagt Eva Döhla, Oberbürgermeisterin der Stadt Hof und Sprecherin der Arbeitsgemeinschaft.
Zum Thema Haushaltskonsolidierung trugen die Teilnehmenden mögliche oder bereits ergriffene Maßnahmen für eine Einnahmenerhöhung zusammen und diskutierten deren Erfolg und Akzeptanz in der Bürgerschaft – beispielsweise weitere Parkraumbewirtschaftung oder die Erhöhung verschiedener Steuern.