Öffentliche Sitzung des Stadtrats

am Freitag, 24. Oktober um 16:00 Uhr
im Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung
1. Umwelt- und Naturschutzpreis der Stadt Schwabach 2025: Bekanntgabe Preisträger
2. Kinderbetreuung während Gremiensitzungen ab der Stadtratsperiode 2026 – 2032
- Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
3. Besetzung des Gutachterausschusses
   1. Verlängerung der Berufung von Mitgliedern
   2. Berufung eines neuen Mitglieds
4. Verordnung der Stadt Schwabach über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten und über Darstellungen durch Bildwerfer (Plakatierungsverordnung - PlakatVO)
5. Bestellung eines Stadtwahlleiters und eines Stellvertreters für die Kommunalwahl am 8. März 2026
6. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerantrags "Klinik Schwabach für Bürgerinnen und Bürger erhalten"
7. Handwerkerparkausweis Plus
8. Unternehmensgründung Schwung GmbH, Feststellung des Jahresergebnisses 2024 und Entlastung der Geschäftsführung
9. KommunalBIT AöR: Beitritt zur BayKIT eG
10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung VEP S-XI-24 "Goldschlägerhof-Zöllnertorstraße",
- Abwägung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Billigung des Entwurfs
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung
- Zustimmung zur Großbaumverpflanzung
11. Bebauungsplan L-11-91, 5. Änderung "Sondergebiet - Einzelhandel an der Katzwanger Straße" - Aufstellungsbeschluss
12. Aufstellung eines Integrierten (digitalen) Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK/ IDEK) - Grundsatzbeschluss
13. Erweiterung der Städtischen Wirtschaftsschule zur Integration der Staatlichen Fachoberschule; Entwurfsplanung der Generalsanierung im Bestandsgebäude der Wirtschaftsschule
14. Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2026; Stellenplananträge